§1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Onlineshop zaehneknirschen-bruxismus.de / bruxismustrainer.de von Medizintechnik Bauer-Staeb GmbH (im Folgenden: Onlineshop bruxismustrainer) und dem Besteller (im Folgenden: Kunden) - auch für alle zukünftigen Geschäfte - gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Onlineshop bruxismustrainer nicht an, es sei denn, der Onlineshop bruxismustrainer hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§2 Vertragsschluss
Der Kauf- bzw. Mietvertrag kommt zustande, wenn die Bestellung des Kunden durch Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung angenommen wurde oder wenn der Bestellvorgang erfolgreich durch eine Bestätigung abgeschlossen wurde.
§3 Lieferung
Die Lieferverpflichtung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn der Onlineshop bruxismustrainer selbst nicht richtig und/oder rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Kunde umgehend unterrichtet und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet.
§4 Versandkosten
Für Bestellungen im Online Shop bruxismustrainer gelten die folgenden Verpackungs & Versandkostenpauschalen: innerhalb Deutschlands: € 6,90, Länder der EU: € 14,95.
Sofern der Kunde einen Mietvertrag eingeht (die Miete ist derzeit nur in Deutschland möglich!), verpflichtet er sich zur Rücksendung des gemieteten Gerätes bis spätestens einen Tag nach dem vertraglichen Mietende. Die Rücksendung muss aus versicherungsrechtlichen Gründen als Paket (nicht Päckchen!) erfolgen. Der Kunde verpflichtet sich die Kosten der Rücksendung zu tragen („freies Paket“). Die Lieferzeit für alle lieferbaren Artikel des Onlineshops bruxismustrainer beträgt i. d. Regel 1 -2 Werktage, ins Ausland i. d. Regel 1-3 Werktage – jeweils ab Zahlungseingang abgehend. Bei Sendungen per Nachname (nur in Deutschland möglich!) werden - unabhängig von eventuellen Versandkosten - Euro 15,- fällig.
§5 Fälligkeit und Zahlung
Rechnungen sind sofort fällig, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Zahlungen sind ohne Abzug auf eines der in der Rechnung genannten Konten zu leisten. Alle Preise enthalten bereits die Mehrwertsteuer, soweit nicht ausdrücklich etwas Anderes vermerkt ist. Sämtliche Preisangaben enthalten die jeweils gesetzliche Umsatzsteuer.
§6 Widerrufsbelehrung für Erbringung von Dienstleistungen
(gültig für die Miete von MyoStaeb®-Geräten)
Kunden, die Verbraucher sind, steht das nachfolgende Widerrufsrecht zu. Ein Kunde ist Verbraucher, wenn die Bestellung bei www.bruxismustrainer.de weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Medizintechnik Bauer-Staeb GmbH
Jakoberstraße 14
86152 Augsburg
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
§7 Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Waren
(gültig für den Kauf von MyoStaeb®-Geräten und Zubehörartikeln)
Kunden, die Verbraucher sind, steht das nachfolgende Widerrufsrecht zu. Ein Kunde ist Verbraucher, wenn die Bestellung bei www.bruxismustrainer.de weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Medizintechnik Bauer-Staeb GmbH
Jakoberstraße 14
86152 Augsburg
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter \\\\\\\\\\\\\\\"Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise\\\\\\\\\\\\\\\" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§7.1 Widerruf für Schweizer Kunden
Wir räumen unseren Schweizer Kunden freiwillig ebenfalls ein Widerrufsrecht ein. Im Falle eines Widerrufs hat der Schweizer Kunde jedoch die Kosten der Hin- und Rücksendung zu tragen.
§8 Gewährleistungs-/Garantiebedingungen
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungs- und Garantiebestimmungen.
§9 Haftungsumfang
Für alle eventuell entstehenden Schäden, bis auf Körperschäden, haftet der Onlineshop bruxismustrainer nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
§10 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Onlineshops bruxismustrainer.
§11. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird beim Onlineshop bruxismustrainer.de nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Die Bestelldaten können aber unmittelbar nach dem Abschicken ausgedruckt werden.
§12 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Augsburg. Gerichtsstand im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist gleichfalls Augsburg.
§13 Anwendung des deutschen Rechts
Für alle Verträge mit dem Onlineshop bruxismustrainer.de gilt das jeweils einschlägige Recht der Bundesrepublik Deutschland in der zum Zeitpunkt des Vertragsschluss\\\\\\\' gültigen Fassung. Ausgenommen hiervon ist der Widerruf für schweizer Kunden gemäß §§ 7.1
Stand: 29.09.2011 |
